EU-Reformvertrag
22. Nov. 2007
Die Mitglieder des ÖVP-Europaklubs haben eine ausgezeichnete Broschüre über den Inhalt des Vertrags von Lissabon gestaltet. Es ist eine ehrliche und umfassende Information, die notwendig ist um Missverständnisse aufzuklären und um irreführenden Behauptungen effizient entgegentreten zu können. Klicken Sie hier für diese Broschüre.
In den vergangenen Wochen haben mehrere Sitzungen des Verfassungsausschusses stattgefunden, in denen der EU-Reformvertrag beraten wurde. Ich war in der Sitzung vom 5. Februar dabei und wurde in meiner positiven Haltung gegenüber der EU bestärkt. Bestürzt hingegen war ich (und nicht nur ich) vom Propagandaexperten, der von der FPÖ aufgeboten wurde - der deutsche Universitätsprofessor Albrecht Schachtschneider, der bei den anderen ebenfalls anwesenden Verfassungsrechtlern Kopfschütteln auslöste.
Der parlamentarische Pressedienst hat ausführlich über die Beratungen berichtet. Klicken Sie hier für folgende Kapitel: Ratifizierung durchs Parlament oder Volksabstimmung, Umwelt- und Energiepolitik, Soziales, Außenpolitik und Grund- und Bürgerrechte.
Nichts ist leichter, als die Menschen dieses Landes in einer Diskussion über eine extrem komplexe Materie mit kleinformatigen Argumenten zu verunsichern. Klicken Sie hier für eine Gegenüberstellung der häufigsten EU-Kontra-Argumente und deren Reflexion.
Klicken Sie zu einem früheren Bericht auf dieser Homepage zum EU-Reformvertrag.
P.S.: Der renommierte Economist hat einen - wie der Kurier am 23.11.2007 berichtete - "Special Report" über Österreich erstellt. Der Titel der Ausgabe "The sound of success" sagt alles über das Ergebnis der Studie: Österreich ist eine Erfolgsgeschichte. Neben dem konsenoriertierten politischen System (!) sei dafür vorallem der Beitritt zur EU und die Ostöffnung verantwortlich. Hier Ausschnitte aus dem Bericht:
