Meine Ausschüsse im Nationalrat vom Jänner 2007 bis Oktober 2008

07. Sep. 2007

Ein Prinzip des parlamentarischen Verfahrens ist, dass einem Beschluss über einen Gegenstand im Plenum des Nationalrates eine Vorberatung in einem Ausschuss vorangeht. Das soll sicherstellen, dass fachkundige Abgeordnete in einem kleineren Kreis über Sachfragen diskutieren können.

Die endgültige Entscheidung bleibt dem Plenum des Nationalrates vorbehalten, diese weicht jedoch nur selten vom Ergebnis der Ausschussberatungen ab, zumal die fraktionelle Zusammensetzung der Ausschüsse die Mehrheitsverhältnisse des Plenums minimiert widerspiegelt. Ausschussberatungen sind mit wenigen Ausnahmen nicht öffentlich.

Für jeden größeren Sachbereich wird zu Beginn einer Gesetzgebungsperiode ein eigener Ausschuss gewählt.

Ich war als Hauptmitglied in folgenden Ausschüssen vertreten:

Als Ersatzmitglied war ich in diesen Ausschüssen vertreten:

  • Gesundheitsausschuss
  • Umweltausschuss
  • Finanzausschuss
  • Verkehrsausschuss
  • Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie